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Dossier: Rechtsgrundlagen, Juristische Kommentare, Veröffentlichungen des Gesetzgebers Bearbeiten

HINWEIS: In diesem Dokument sammeln wir Informationen, die für die vielfältigen juristischen Aspekte zur Beurteilung der Vorgänge relevant sind.



Caching vom Gesetzgeber ausdrücklich erlaubt Bearbeiten

Bereich Zitat Quellen

Explizite Erwähnung des Caching in Bundestag-Drucksache als erlaubte Handlung

In der Kommentierung des Gesetzgebers zu einer Gesetzesänderung wurde die Absicht unmissverständlich und namentlich ausgedrückt: Caching erlaubt. Zitat: '... Mit der vorgeschlagenen Einfügung eines § 44a wird Artikel 5 Abs. 1 der Richtlinie umgesetzt. Angesichts eines nunmehr eindeutig weit gefassten Vervielfältigungsbegriffes in § 16 Abs. 1 wird den Erfordernissen in der Informationsgesellschaft Rechnung getragen, gewisse genau bestimmte Vervielfältigungshandlungen, die technisch notwendig und begleitend sind, vom ausschließlichen Verfügungsrecht des Urhebers über die Vervielfältigung auszunehmen. Solche Vervielfältigungen können zum Beispiel die ständigen Speichervorgänge auf den Datenspeichern (Servern) der Zugangsvermittler sein, über die ein Nutzer Werke und Schutzgegenstände weltweit abrufen kann und ohne die eine Übermittlung an den Nutzer nicht möglich ist. Insbesondere gehört hierzu nach dem Erwägungsgrund 33 der Richtlinie ausdrücklich auch der Bereich des „Caching“.' ... Zitat Ende

Veröffentlichung des Bundestags, Drucksache 15/38 vom 06. 11. 2002, 15. Wahlperiode - Seite 18 erster Absatz links
§44a des Urheberrechtsgesetz Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen sind erlaubt Wortlaut des §44a des Urheberrechtsgesetz
... ... ...

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